Rüttgers, Pinkwart: Gemeinsam für den Sieg des Proletariats

Deutschland im Vormärz 2010: Der Klassenkampf ist neue entbrannt! Die Kader Pinkwart-Rüttgers arbeiten Hand in Hand für den Sieg der Arbeiterklasse. Wichtig für die Kampagne ist, dass strategische Bundesland Nordrhein-Westfalen bei der kommenden Wahl um keinen Preis zu verlieren. Parole: Der Sozialismus siegt!

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Das Arbeiterbündnis Nordrhein-Westfalens, die Koalition aus CDU und FDP, bangt um den Wahlerfolg. Das Bundesland mit der größten Einwohnerzahl Deutschlands darf unter keinen Umständen fallen. Doch wenn am 9. Mai gewählt wird, droht die Mehrheit für Schwarz-Gelb nach neuesten Rundfunkumfragen auf 45 Prozent wegzubrechen. Genossen, lasst es nicht so weit kommen! Der Sieg naht, denn die reaktionären Kräfte aus den grünen und roten Fraktionen, die zusammen 50 Prozent erzielen könnten, haben die Rechnung ohne die glorreichen Arbeiterführer Rüttgers (Ministerpräsident NRW) und Pinkwart (FDP-Vizechef) gemacht.

Der Grund für die Schieflage des Arbeiterbündnisses: Unseriöse Splittergruppen der Parteien haben in Berlin, unter dem Deckmantel der Wachstumsbeschleunigung, Finanzspritzen für Hoteliers durchgesetzt. Rüttgers und Pinkwart zeigen sich empört. Wie konnte es geschehen, dass die Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent gesenkt wurde? Und was haben diffuse Parteispenden von 1,1 Millionen Euro durch die Mövenpick-Gruppe, mitsamt ihrer Hotels, an die FDP damit zu tun? Nichts als Sabotage!

Die Kader drängen auf Investigation. Saboteure unter den Eidgenossen. Pinkwart kämpferisch:

Gute Politik korrigiert sich, wenn ein Gesetz den Praxistest nicht besteht

Ein genialer Schachzug. Die Kampfansage vereint Rühmung und Tatendrang. Doch erneute Sabotage ist im Verzug: Reaktionäre Kräfte aus dem FDP-kontrollierten Gesundheitsministerium fordern einen Zusatzbeitrag der Kassenpatienten; denn der Plan weist ein Finanzloch auf. Scharlatane! Sie fallen dem Parteigenossen in den Rücken! Das Proletariat ächzt schon jetzt unter der Gängelung durch das Kapital. Unsere Arbeiterführer greifen durch; fordern eine Aussetzung der Mehrwertsteuersenkung und des Zusatzbeitrages für Kassenpatienten.

Böse Zungen aus der kapitalistischen Presse giften, es ginge nur um den Wahlerfolg, vermuten die Bourgeoisie hinter den selbsternannten Arbeiterführern. Schon früher machte sich Arbeiterführer Rüttgers höchstselbst dubioser Machenschaften auffällig. Im Fokus der erzkonservativen Wikipedia: Gesetzesänderungen für einen Kraftwerksbau der e.on:

In die Negativ-Schlagzeilen kam Rüttgers auch, indem sein Kabinett bestehende Gesetze anpasste – ganz im Interesse des Energiekonzerns E.ON. Dieser steckt beim Bau von Europas größtem Kohlekraftwerk in Datteln in gerichtlichen Auseinandersetzungen: das Oberverwaltungsgericht Münster erklärte den Bebauungsplan [...] für ungültig. Zusammen mit E.ON-Vorstand Bernotat hatte Rüttgers wenige Jahre zuvor den Grundstein gelegt. So wurde das Landesentwicklungsgesetz überarbeitet: Abschnitte wie der „Klimaschutzparagraf“ oder „Regionale Energiekonzepte“ wurden ersatzlos gestrichen [...]

Rüttgers straft sie alle Lügen! Bereits 2006 bekräftigt er, Steuersenkungen führten nicht zu mehr Arbeitsplätzen.
Er macht sich weiter stark; entdeckt 2009 den Feind der deutschen Arbeiterklasse. Nachdem Nokia seine Handyproduktion von Bochum nach Rumänien verlagerte, erkennt er messerscharf: Im Unterschied zu den Arbeitnehmern hier im Ruhrgebiet kommen die in Rumänien eben nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen und wissen nicht, was sie tun.
»Eine Entgleisung«. Opposition empört über Rumänien-Schelte von Rüttgers", SZ 5. September 2009, S. 5
Die faulen Rumänen sind am Niedergang der Arbeiterklasse in NRW schuld - ein brillantes Manöver, Sternstunde der neuen Arbeiterbewegung! Bereits im letzten Wahlkampf polarisiert er im Stile der großen Vordenker Marx, Engels, Liebknecht: Kinder statt Inder!

Doch warum will die Arbeiterschaft ihm die Unterstützung in diesem Wahlkampf versagen? Hatte er sich doch für Opel stark gemacht, wollte den volkseigenen Betrieb!
Auch hier aller Orten Saboteure. Genosse Karl-Theodor zu Guttenberg, jung, dynamisch und aufstrebend, hält eine Opel-Rettung für riskant und unnötig. Wie kann er Rüttgers nur so in die Parade fahren? Dazu kommen Angriffe aus dem kapitalistischen Dunstkreis. Sigmar Gabriel, SPD, wettert in der F.A.Z.: Rüttgers will den Staat zur dauerhaften Lohnsubvention von Armutslöhnen missbrauchen. Rüttgers ist ein Scheinarbeiterführer.

Gemeint sind Rüttgers Versuche, die Hartz-Reformen sozialer zu gestalten. Er will Zubrote für die ausgebeuteten Arbeiter durchsetzen - ohne Erfolg. Er bedenke nicht, dass Zuverdienste keine Lösung für den Mangel an Vollzeitstellen seien. Was für eine törichte Unterstellung!

Auf zum letzten Gefecht, Genossen. Das sozialistische Bündnis droht zu scheitern. Lasst es nicht so weit kommen! Deswegen am 9. Mai 2010 CDU wählen! Wer einen starken Arbeiterführer will, wählt Rüttgers! Nieder mit den Vertretern des Finanzkapitals!
Wer mehr über den Kampf des Ministerpräsidenten für die Arbeiterschaft erfahren will, der lese auf Welt Online.

Mit sozialistischem Gruß

Veröffentlicht am 02.02.2010 von Raphael.

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